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   VG München, 29.06.2016 - M 4 K 16.1114   

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VG München, 29.06.2016 - M 4 K 16.1114 (https://dejure.org/2016,24570)
VG München, Entscheidung vom 29.06.2016 - M 4 K 16.1114 (https://dejure.org/2016,24570)
VG München, Entscheidung vom 29. Juni 2016 - M 4 K 16.1114 (https://dejure.org/2016,24570)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (6)

  • BVerwG, 29.10.2002 - 1 C 1.02

    Abschiebungshindernis; Zielstaatsbezogenheit; individuelle Erkrankung; psychische

    Auszug aus VG München, 29.06.2016 - M 4 K 16.1114
    Denn eine zielstaatsbezogene Gefahr für Leib und Leben besteht auch dann, wenn die notwendige Behandlung oder Medikation zwar allgemein zur Verfügung steht, dem betroffenen Ausländer individuell jedoch aus finanziellen oder sonstigen Gründen nicht zugänglich ist (BVwerG, Urteil vom 29.10.2002, Az. 1 C 1.02 = DVBl 2003 463-465).
  • BVerwG, 29.09.2011 - 10 C 24.10

    Widerruf; Widerrufsfrist; Abschiebungsschutz; Abschiebungsverbot; unionsrechtlich

    Auszug aus VG München, 29.06.2016 - M 4 K 16.1114
    Auch die dann notwendige verfassungskonforme Auslegung (z. B. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urt. v. 24.10.2014 - 13a B 12.30421 - juris; Bundesverwaltungsgericht, Urt. v. 12.7.2001 - 1 C 5/01 = BVerwGE 115, 1; Urt. 29.9.2011- 10 C 24/10 = NVwZ 2012, 451 Rn. 20) des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führt zu keinem anderen Ergebnis, da der Kläger nicht "sehenden Auges in den sicheren Tod geschickt" werden würde.
  • BVerfG, 16.04.2002 - 2 BvR 553/02

    Reiseunfähigkeit wegen Suizidgefahr eines Ausländers als inlandsbezogenes

    Auszug aus VG München, 29.06.2016 - M 4 K 16.1114
    Zwar kann Reiseunfähigkeit ein inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis im Sinne des § 25 Abs. 5 AufenthG begründen (vgl. BVerfG, B. v. 16.4.2002 - 2 BvR 553/02 = InfAuslR 2002, 415).
  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

    Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine

    Auszug aus VG München, 29.06.2016 - M 4 K 16.1114
    Auch die dann notwendige verfassungskonforme Auslegung (z. B. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urt. v. 24.10.2014 - 13a B 12.30421 - juris; Bundesverwaltungsgericht, Urt. v. 12.7.2001 - 1 C 5/01 = BVerwGE 115, 1; Urt. 29.9.2011- 10 C 24/10 = NVwZ 2012, 451 Rn. 20) des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führt zu keinem anderen Ergebnis, da der Kläger nicht "sehenden Auges in den sicheren Tod geschickt" werden würde.
  • VGH Bayern, 24.10.2013 - 13a B 12.30421

    Asylrecht Afghanistan; erhebliche Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit;

    Auszug aus VG München, 29.06.2016 - M 4 K 16.1114
    Auch die dann notwendige verfassungskonforme Auslegung (z. B. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urt. v. 24.10.2014 - 13a B 12.30421 - juris; Bundesverwaltungsgericht, Urt. v. 12.7.2001 - 1 C 5/01 = BVerwGE 115, 1; Urt. 29.9.2011- 10 C 24/10 = NVwZ 2012, 451 Rn. 20) des § 60 Abs. 7 Satz 1 AufenthG führt zu keinem anderen Ergebnis, da der Kläger nicht "sehenden Auges in den sicheren Tod geschickt" werden würde.
  • VG Ansbach, 17.05.2011 - AN 16 K 10.30197

    Asylfolgeantragsteller aus Indien; kein Abschiebungsverbot wegen Erkrankungen

    Auszug aus VG München, 29.06.2016 - M 4 K 16.1114
    Eine "konkrete" Gefahr liegt vor, wenn diese Verschlechterung alsbald nach Rückkehr des Ausländers in den Heimatstaat einträte, weil die dort zur Behandlung seiner Leiden zur Verfügung stehenden Möglichkeiten unzureichend sind und er auch anderswo wirksame Hilfe nicht in Anspruch nehmen könnte (vgl. VG Ansbach, Urteil vom 15.05.2011 - AN 16 K 10.30197 -juris).
  • VG München, 24.10.2016 - M 17 K 14.31242

    Isolierte Anfechtungsklage gegen einen nach Wiederaufgreifen von Amts wegen durch

    Überdies ist nicht nur die medizinische Notfallversorgung in den staatlichen Kliniken kostenfrei, sondern es gibt auch einige staatliche Programme, um auch die Ärmsten mit Kranken- und Sozialversicherungsschutz zu versorgen (VG München, B.v. 6.5.2016 - M 4 S 16.1115 - juris; VG München, U.v. 29.6.2016 - M 4 K 16.1114 - juris).
  • VG Leipzig, 21.09.2017 - 3 K 2370/16
    Über­ dies ist nicht nur die medizinische Notfallversorgung in den staatlichen Kliniken kostenfrei, sondern es gibt auch einige staatliche Programme, um auch die Ärmsten mit Kranken- und Sozialversiche­ rungsschutz zu versorgen (vgl. VG München, Beschl. v. 6. Mai 2016 - M 4 S 16.1115 -, juris; VG München, Urt. v. 29. Juni 2016 - M 4 K 16.1114 -, juris; VG München, Urt. v. 24. Oktober 2016 - M 17 K 14.31242 juris Rn. 27 m. w. N.).
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VG München, 06.05.2016 - M 4 K 16.1114 (https://dejure.org/2016,34876)
VG München, Entscheidung vom 06.05.2016 - M 4 K 16.1114 (https://dejure.org/2016,34876)
VG München, Entscheidung vom 06. Mai 2016 - M 4 K 16.1114 (https://dejure.org/2016,34876)
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Wird zitiert von ...

  • VGH Bayern, 21.09.2016 - 10 C 16.1164

    Prozesskostenhilfe für Klage gegen Versagung einer Aufenthaltserlaubnis aus

    Unter Aufhebung des Beschlusses des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 6. Mai 2016 wird dem Kläger für das Verfahren M 4 K 16.1114 Prozesskostenhilfe bewilligt und Rechtsanwalt ... beigeordnet.

    Gegen diesen Bescheid erhob der Kläger am 7. März 2016 Klage (M 4 K 16.1114) und beantragte, ihm für das Verfahren Prozesskostenhilfe zu bewilligen.

    Ergänzend wird auf die Behördenakten und die Gerichtsakten, auch in den Verfahren M 4 S 16.1115, M 4 K 16.1114 und 10 ZB 16.1653, verwiesen.

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